TPD2 - Gesetz zu E-Zigarette & Liquid

 Gut zu Wissen - Nikotinhaltige Liquids sind in der EU gesetzlich reguliert.
So dürfen unter anderem, außer Nikotin nur Inhaltsstoffe verwendet werden, die kein Risiko für die menschliche Gesundheit darstellen: siehe §13 Tabakerzeugnisgesetz
 
TPD2 - Gesetze zu E-Zigaretten & Liquids - Auswirkungen für Dampfshops und Liquidshops
Am 20. Mai 2017 hat sich für Dampfer und Händler jede Menge geändert. An dem Stichtag ist die letzte Stufe der von der EU initiierten Tabakprodukt-Verordnung, kurz TPD2, in Kraft getreten, nachdem bereits ein Jahr vorher umfangreiche Werbeverbote und konkrete, verbindliche Jugendschutzmaßnahmen eingeführt wurden. Mit Tabak hat die E-Zigarette zwar nichts zu tun, die EU und auch der nationale Gesetzgeber in Deutschland haben die elektrische Zigarette und auch die passenden Liquids aber trotzdem nicht von der neuen Regelung ausgenommen. Von einem Verbot sind die neuen Regeln bis heute weit entfernt, die TPD2 hatte aber viele Veränderungen mit im Gepäck, insbesondere für Selbstmischer und experimentierfreudige Nutzer, die neue Geräte mögen.

TPD2 Rahmenbedingungen und Gesetze für Liquid

Beim E-Liquid hat sich durch die Einführung der TPD2-Richtlinie besonders viel getan. Mit den neuen Rahmenbedingungen gingen spürbare Veränderungen einher, die allerdings nicht alle negativ für das Dampfen sind. Seit der TPD2 gibt es etwa erweiterte Pflichthinweise, die unter anderem verpflichtende Angaben über die Inhaltsstoffe sowie zusätzliche Warnhinweise umfassen, damit sich Verbraucher mithilfe eines Beipackzettels bestens über das Produkt und die darin enthaltenen Inhaltsstoffe informieren können. Die TPD2 hat aber auch ganz konkrete Einschränkungen für E-Zigaretten-Nutzer mitgebracht, insbesondere für Selbstmischer.

Die Rahmenbedingungen und Gesetze für Liquid im Überblick

Maximal 20 mg Nikotingehalt
Vor der Einführung der TPD2 gab es keine Begrenzung des Nikotingehalts. Fertigliquid mit mehr als 24 mg pro Milliliter war allerdings auch vor den TPD2-Regelungen selten. 18 mg war schon vor der Regulierung bei den meisten Produkten das Maximum und praktisch ausschließlich für starke Ex-Raucher gedacht. Bei Liquid Base für Selbstmischer sah es vor der TPD2 allerdings anders aus. Liquid Base war auch mit einem Nikotingehalt von 36 mg pro Milliliter, 48 mg pro Milliliter und sogar 72 mg Nikotin pro Milliliter erhältlich. Selbstmischer haben das Basisliquid dann mit den beiden Grundstoffen PG und VG entsprechend der eigenen Bedürfnisse bis zum gewünschten Nikotingehalt runterverdünnt.

Seit der Einführung der TPD2 liegt die Höchstgrenze bei 20 mg pro Milliliter Liquid. Ein höherer Nikotingehalt ist seit der TPD2 sowohl in fertigen E-Liquids als auch in Basisliquid nicht mehr erlaubt.

Maximal 10 ml Liquid pro Fläschchen
Vor der TPD2 gab es im Hinblick auf das Fassungsvermögen von Liquidflaschen keine Begrenzung. 30 ml-Flaschen, 50 ml-Flaschen und sogar 100 ml-Flaschen waren bei Fertigliquid für das Dampfen durchaus verbreitet. Liquid Base zum Selbermischen wurde häufig in 1 l-Flaschen gehandelt.

Seit der TPD2 ist das Fassungsvermögen von Liquidflaschen für den Endverbraucher gesetzlich auf höchstens 10 ml begrenzt. 100 ml E-Liquid müssen deshalb inzwischen in Gebinden von 10 Fläschchen à 10 ml verkauft werden und das sorgt nicht nur für mehr Verpackungsmüll, sondern wirkt sich leider auch auf den Preis aus. Die Begrenzung der Füllmenge gilt allerdings nur für nikotinhaltige Flüssigkeiten. Liquids ohne Nikotin und auch „0er-Basis“, also nikotinfreies Basisliquid, sind weiterhin in größeren Flaschen erhältlich.

Mögliches Verbot bestimmter Aroma- und Zusatzstoffe
Im nahezu unregulierten Markt vor der TPD2 war fast alles erlaubt. Neben den beiden bekannten Grundstoffen Propylenglykol (PG) und pflanzlichem Glycerin (VG) konnte Liquid auch Zusatzstoffe wie Koffein, Taurin, verschiedene Vitamine sogar Chili enthalten. Seit der Einführung der TPD2 ist das nicht mehr überall möglich. Eine einheitliche Regelung in der gesamten EU gibt es allerdings nicht, da es jedem Land selbst überlassen ist, einzelne Aroma- oder Zusatzsstoffe zu verbieten. Klassische Aromen zum Mischen sind davon aber in der Regel nicht betroffen, da es sich um handelsübliche Lebensmittelaromen handelt, die nicht in den Geltungsbereich der TPD2 fallen.

Weitere TPD2 Rahmenbedingungen für E-Zigaretten

Die TPD2 hat auch vor den E-Zigaretten selbst nicht Halt gemacht. Allerdings sind die Auswirkungen für den Endkunden nicht so sehr spürbar, wie die Regelungen bei den Liquids. Experten und Early Adopter, die immer große Lust auf die neuesten E-Zigaretten, Verdampfer und Produkte haben, bekommen die Auswirkungen aber durchaus zu spüren und müssen mit Einschränkungen leben.

Die Geräte und Liquidfläschchen müssen seit Einführung der TPD2 auslaufsicher sowie bruchsicher sein und zudem eine Kindersicherung mitbringen. Außerdem ist im Gesetzestext vorgesehen, dass Geräte unter üblichen Gebrauchsbedingungen das Nikotin auf einem gleichmäßigen Niveau abgeben müssen. Geräte mit einer variablen Volt- oder Watteinstellung sind allerdings trotz der Passage in dem Gesetz auch weiterhin erhältlich, da es sich bei den beliebten Einstellmöglichkeiten um ganz normale Gebrauchsbedingungen handelt. Schwierig ist unter Umständen in Zukunft eine Regelung, die es der EU-Kommission erlaubt, ein Produkt EU-weit zu verbieten, wenn drei Mitgliedsstaaten ein Produkt verboten haben. Dabei muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben, wobei allerdings nicht genau definiert ist, was das konkret bedeutet. Mit massenhaften Verboten von Modellen und Geräten ist allerdings auch in Zukunft nicht zu rechnen. Problematisch ist für einige Verbraucher unter Umständen eher die Wartezeit von sechs Monaten, die die TPD2 nach der Anmeldung neuer Geräte vorsieht. Neue Geräte und frische Modelle aus China und anderen Märkten sind deshalb oft erst nach Ablauf der Frist ein halbes Jahr später in Deutschland und anderen EU-Ländern erhältlich.

Fazit

Die TPD2 hat vor allem beim Liquid für Veränderungen gesorgt, wobei nicht alle neuen Regelungen der Richtlinie schlecht sind. Die erweiterten Pflichtangaben können gerade für empfindliche Dampfer hilfreich sein, die gerne genau wissen möchten, was im E-Liquid drin ist. Viele andere TPD2-Regelungen sorgen aber bis heute für spürbare Restriktionen - sowohl für Dampfer als auch für Händler. Während Nutzer von Fertigliquids kaum unter der 20 mg-Begrenzung des Nikotingehaltes und der maximalen Füllmenge von 10 ml leiden, bedeuten sie für Selbstmischer und Fans größerer Nachfüllflaschen erhebliche Einschränkungen - auch wenn der Handel mit den Nikotinshots eine praktische Lösung gefunden hat.
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